... Der SPD Ortsverein lädt alle Bürgerinnen und Bürger recht herzlich zum Jahresempfang 2023 ein. Fügen Sie hier den erweiterten Text ein.
Der völkerrechtswidrige russische Angriffskrieg in der Ukraine hat zu einer tiefgreifenden Zäsur in unserem Sicherheitsverständnis geführt und eine Zeitenwende, nicht nur in der deutschen Außenpolitik, bewirkt.
Entgegen unseren jahrelangen Überzeugungen ist unsere Sicherheit, auch in Europa, nicht selbstverständlich. Dabei sind unsere äußere und innere Sicherheit stark miteinander verwoben: So hat der Krieg in der Ukraine auch Auswirkungen auf unser Land und unsere Sicherheit. Cyber-Angriffe, staatlich gelenkte Desinformationskampagnen und Angriffe auf unsere kritische Infrastruktur nehmen seit Beginn des Krieges stark zu und bedürfen innenpolitischer Antworten, um unsere Gesellschaft und unser Land zu schützen. Gerade unsere Demokratie und rechtsstaatliche Grundordnung sind dabei ein Ziel von Extremisten und Terroristen. Zudem steigt die Komplexität der Krisen, mit denen wir gleichzeitig konfrontiert sind, wie die Corona-Pandemie, die Klimakrise und der Krieg in der Ukraine zeigen. Feinde unserer Gesellschaft wie Reichsbürger oder Rechtsextremisten versuchen Profit aus diesen Krisen zu schlagen und die Demokratie auszuhöhlen.
Wie können wir also unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat verteidigen? Wie werden wir als Staat und Gesellschaft widerstandsfähiger und sorgen für unsere eigene Sicherheit? Ausgehend von der Zeitenwende, entwickelt die Bundesregierung nun eine nationale Sicherheitsstrategie, bei der auch solche innenpolitischen Fragen beantwortet werden sollen. Klar ist: Wir müssen uns stärker um unsere eigene Sicherheit kümmern.
Wir freuen uns sehr, dass Bundesinnenministerin Nancy Faeser als Ehrengast und Festrednerin beim Jahresempfang des SPD-Kreisverbandes Esslingen dabei sein wird und laden alle Bürgerinnen und Bürger im Kreis Esslingen herzlich ein.
Herzliche Einladung an alle Bürgerinnen und Bürger aus Reichenbach ...